Posts by Frankenecke

    Also in Bezug auf Serrao ging es mir nicht darum, ihn als Experten ins Feöd zu führen, sondern lediglich auf eine pointierte Darstellung der Lage rund um Gaststätten hinzuweisen.

    Ansonsten sind wir glaube ich gar nicht so weit auseinander. Ich kann nur nochmal wiederholen: Die Tatsache, dass nicht mit letzter Sicherheit ausgeschlossen werden kann, dass Gaststätten noch eine größere Rolle im Pandemiegeschehen spielen werden, genügt nicht, um momentan eine Aufhebung der Berufsfreiheit zu rechtfertigen. Man hat die Zahlen über Ansteckungsorte in der aktuellen zweiten Welle und kann daher Risiken einschätzen. Der Privatbereich und der Arbeitsplatz sind entscheidend. Andere Dinge noch stärker zu regulieren, halte ich nicht nur für verfassungswidrig, sondern vor allem politisch für sehr unklug, da mit derartigen Maßnahmen unweigerlich das Vertrauen in die Sinnhaftigkeit des politischen Handelns und somit die Bereitschaft zur Einhaltung der Regeln insgesamt schwindet. Wichtig wäre es vor allem auch (gewesen), die Gesundheitsämter mit wesentlich mehr Personal auszustatten, um Kontakte nachverfolgen zu können und so zahlreiche Infektionen zu verhindern.

    Nachdem mein Beitrag für solche Wellen gesorgt hat, nochmal folgende Ergänzung. Ich bin weder Leugner des Virus noch habe ich während der gesamten Pandemie einmal eine Regelung nicht eingehalten. Dennoch ist ein nüchterner Blick auf die Verhältnismäßigkeit jeder einzelnen Maßnahme angebracht, Vergleiche mit dem Kriegsfall oder die Behauptung, eine Differenzierung sei hier aus diversen Gründen nicht geboten, halte ich nicht für zielführend. Dieser Argumentation werden auch Gerichte nicht (mehr) folgen, die Einzelmaßnahmen prüfen.

    Eine jede der gerade diskutierten Maßnahmen stellt Eingriffe in elementare Freiheitsrechte dar. Um diese zu rechtfertigen braucht es eine taugliche Rechtsgrundlage und die Maßnahme muss vor dem Hintergrund des verfolgten legitimen Ziels (Gesundheitsschutz) verhältnismäßig sein.

    Die Rechtsgrundlage ist §28 I IfSchG und stellt eine sehr unscharfe, unglaublich allgemein gehaltene Generalklausel dar. Es gibt im Verfassungsrecht das Bestimmtheitsgebot, das sich letztlich aus dem Vorbehalt des im Gegensatz zur Regierung unmittelbar demokratisch legitimierten Parlaments ergibt. Dieses gilt umso mehr, je tiefergehender die durch eine Regelung ausgelösten Grundrechtseingriffe sind. Nachdem die Eingriffe der Landesverordnungen mit die am weitesten gehenden in der gesamten Nachkriegszeit sind, sind daher grundsätzlich an die Bestimmtheit hohe Anforderungen zu stellen. Das ist zB auch ein Standardstreitpunkt bei den viel diskutierten Polizeigesetzen. Die Anforderungen können auch nicht aufgrund der Sondersituation Corona gesenkt werden, da man zwischen Mai und Oktober genug Zeit hatte, eine hinreichende Rechtsgrundlage zu schaffen. Es wäre daher dringend geboten, dass der Bundestag sich mit dem Thema beschäftigt und Standardmaßnahmen für eine Pandemie gesetzlich regelt.

    Viel wichtiger ist in diesem Zusammenhang jedoch die Frage der Verhältnismäßigkeit:

    Der Gesundheitsschutz ist ein legitimes Ziel der Einschränkungen, die im Grundsatz auch zu dessen Erreichung geeignet sind. Man muss jedoch berücksichtigen, dass Gesundheitsschutz nicht absolut gilt und eine hundertprozentige Sicherheit auch bzw. gerade in einer Pandemie nicht gefordert werden kann. Es genügt daher zur Rechtfertigung der sehr weitgehenden Eingriffe nicht, wenn man nicht ausschließen kann, dass zB von der quarantänisierten Person irgendeine Infektionsgefahr ausgehen könnte. Vielmehr braucht man hier stets eine gewisse Gefahrenschwelle, die überschritten sein muss, um den Eingriff zu rechtfertigen. Im Klartext reicht es in den hier relevanten Fällen nicht, wenn eine Infektion nicht ausgeschlossen werden kann, sondern man muss mindestens einen positiven Infektionsverdacht nachweisen. Das hier geführte Argument, ein negativer Test könne eine Infektion nicht zu 100% ausschließen, greift daher zu kurz. Die Frage ist vielmehr, ob trotz eines negativen Tests nach erwiesenem Kontakt zu einem Infizierten (um die Geschichte mit dem infizierten Familienmitglied ging es mit im Übrigen die ganze Zeit nicht) die Wahrscheinlichkeit einer Infektion mit Übertragungsrisiko noch so hoch ist, dass eine Aufhebung der Bewegungsfreiheit verlangt werden kann. Das hängt sicherlich davon ab, wie viel Zeit zwischen Test und vermeintlicher Ansteckung liegen. Aber bei einem Abstand von mehr als 4 Tagen, dürfte in der Regel die „Fehlerwahrscheinlichkeit“ so gering sein, dass eine Quarantäne nicht mehr zu rechtfertigen ist. Es gibt da nunmal keinen Anspruch auf hundertprozentige Verhütung aller Infektions- und Verbreitungsrisiken. Wenn wir das nämlich versuchen würden, hätten wir den Kampf gegen die Pandemie schon verloren. Entscheidend ist es nämlich nach wie vor, Superspreadingevents zu erkennen.


    Die von mir angesetzte, sehr juristische Herangehensweise mag zwar auf den ersten Blick etwas technisch wirken, ordnet aber eigentlich die Gedanken und die Bewertungsmaßstäbe für die einzelnen Maßnahmen sehr gut. ZB muss man für die Beschränkung von Feiern im Privatbereich davon ausgehen, dass hier die Verhältnismäßigkeit vor dem Hintergrund der wichtigen Rolle von Ansteckungen im Privaten gewahrt ist. Die jetzt diskutierte Schließung von Gaststätten ist hingegen nach aller Voraussicht verfassungswidrig, da man klar erkennen kann, dass Gaststätten nicht Treiber der Pandemie sind und daher der enorme Eingriff in die Berufsfreiheit des Wirtes und die allgemeine Handlungsfreiheit der Gäste nicht gedeckt ist, da zusätzlich ja auch Gästedokumentationen und Hygienekonzepte angewendet werden. Gleiches gilt für Kulturveranstaltungen.

    Eine Maskenpflicht am Arbeitsplatz ist verhältnismäßig, da man hier den ganzen Tag mit anderen Menschen zusammensitzt und Die Arbeit erwiesenermaßen einen Treiber der Pandemie darstellt. Eine allgemeine Maskenpflicht unter freiem Himmel über besonders stark frequentierte Zonen hinaus, wäre hingegen jedenfalls unangemessen, wenn nicht sogar ungeeignet, da sie das Ausbruchsgeschehen fast nicht tangiert und an einem Punkt ansetzt, der zur Pandemie fast nichts beiträgt.

    Insgesamt sind daher die zusätzlichen Maßnahmen, die im Zuge des Lockdown Light diskutiert werden, zumindest sehr fragwürdig und setzen eigentlich an völlig falschen Punkten an. Daher kann ich nur nochmal meinen Post von vor einigen Tagen erneuern und klarstellen, dass ich in der oben geschilderten Situation der Quarantäne trotz negativen Tests oder als Gastwirt oder Kulturveranstalter den Klageweg beschreiten würde. Hier sehe ich auch Berufsverbände oder -Genossenschaften in der Pflicht, da dem einzelnen das Prozessrisiko vermutlich zu hoch sein könnte.

    Ich finde es allgemein sehr schwer zu rechtfertigen, jemanden trotz eines negativen Testes einige Tage nach dem Kontakt zum Infizierten in Quarantäne zu schicken. Das Restrisiko einer Infektion ist in solchen Fällen so gering, dass eine Aufhebung elementarer Freiheitsrechte nicht mehr zu rechtfertigen ist.

    Da wundere ich mich sowieso, dass da nicht schon geklagt wurde. Jemanden ohne Infektion in seine Wohnung zu verbannen, ist für meine Begriffe eine nicht akzeptabele Einschränkung der Freizügigkeit.

    Also sollte mir selbst eine solche Situation widerfahren, würde ich definitiv den Klageweg bemühen. Das ist im Verwaltungsprozess auch nicht so kompliziert, da der Untersuchungsgrundsatz gilt (im Gegensatz zum Zivilprozess mit dem Beibringungsgrundsatz) und man daher in erheblich reduziertem Maße eigene Beweise vorbringen und Rechtsansichten äußern muss.

    Ich finde es allgemein sehr schwer zu rechtfertigen, jemanden trotz eines negativen Testes einige Tage nach dem Kontakt zum Infizierten in Quarantäne zu schicken. Das Restrisiko einer Infektion ist in solchen Fällen so gering, dass eine Aufhebung elementarer Freiheitsrechte nicht mehr zu rechtfertigen ist.

    Also das war heute ein ganz schwacher Auftritt. Fieler entpuppt sich mittlerweile fast zum Steal, ein sehr vielseitiger PF, der vor allem von der Dreierlinie schon sehr gut ist. Auch Kravish gefällt mir - er ist zwar nicht sonderlich athletisch, trotzdem aber ein sehr guter Rebounder und - genau wie Fieler - Passgeber. Seine eigentliche Stärke ist jedoch der Wurf aus der Mitteldistanz, das sollte man noch mehr einbauen. Ansonsten hat man gesehen, dass Odiase nach wie vor nicht spielbar ist, wobei ich große Zweifel hege, ob sich das im Laufe der Saison großartig ändern wird. Laisisi mag ein ganz netter Kerl für das Team sein, aber hoffentlich wurde JR spätestens heute klar, dass er nicht die Lösung sein wird. Heute hat es nämlich vor allem an jeglicher Entlastung von den Guardpositionen gefehlt. Ich habe ja schon im Kaderthreat geschrieben, dass es genügend bezahlbare Alternativen auf dem Markt gibt, hier muss man bis zum Saisonstart nochmal tätig werden.

    Ich möchte zuletzt auch noch mein Erstaunen über diese Leistung der Schiedsrichter kundtun, das war von vorne bis hinten sehr wenig überzeugend.

    Zwei für uns interessante Entlassungen am heutigen Tage:

    Rashard Vaughn wurde von Budocnost entlassen und durch Della Valle ersetzt. Die Entlassung fußt auf einem ganz schwachen Saisonstart. Letztes Jahr war er jedoch für Igokea einer der Topscorer der ABA League. Igokea gilt zurecht als Quelle für Steals, unter anderem haben wir damals Dorell Wright dort akquiriert. Vaughn hat eine interessante Karriere hinter sich. Gedraftet als one and done von Milwaukee in der Mitte der ersten Runde (ich glaube sogar Lottery) mit großen Hoffnungen, dass er als Shooter neben Giannis wertvoll sein kann. Das Shooting war auch eigentlich stets vorhanden, auf NBA Niveau fehlte ihm jedoch die Athletik. Dennoch kommt er in der Summe auf 139 NBA Spiele. Vor einem Jahr zog es ihn dann zu Igokea, wo er mit 15 PPG bei 43% FG und 38% 3FG sehr gute Zahlen aufgelegt hat. Er wäre nach seinem schwachen Saisonstart sicher bezahlbar und auf jeden Fall einen Gedanken wert.

    Ben Emelogu wurde von Saratov entlassen und hat letztes Jahr für Gdynia EC gespielt. Hierbei ist er als 40% Dreierschütze aufgefallen, der ferner sehr gut verteidigt. Ansonsten hat er einen guten Körper und offensiv viel Upside. Auch wenn er bislang nie die zentrale Offensivrolle hatte, ist er als guter Werfer eine Überlegung wert.